Donnerstag, 31. August 2017

Asyl

Ausgangslage

Deutschland ist für Asylbewerber und Wirtschaftsflüchtlinge jeglicher Art attraktiv. Da Sozialhilfe an jeden, gleich welcher Staatsangehörigkeit, gezahlt wird, bleibt Deutschland auch weiterhin ein Zufluchtsland für alle, die anderswo schlechter leben. Und davon gibt es viele Plätze auf der Welt. Die Zuwanderung wurde zwar durch die Änderung der Asylgesetze etwas eingedämmt, aber nicht gänzlich verhindert. Die Tatsache, dass nur wenige letztlich als politisch Verfolgte anerkannt werden, sollte zu denken geben.

Fehlerursachen

Personen nicht deutscher Staatsangehörigkeit wird das deutsche soziale Netz angeboten und damit Wirtschaftsflüchtlinge begünstigt.
Die Zuwanderung aus anderen Ländern wird von Deutschland nicht zur Vermehrung des eigenen Wohlstandes genutzt, sondern zehrt die Finanzen stattdessen aus.
Die Aufhebung der Grenzkontrollen an Deutschlands Grenzen war zwar zunächst positiv, hat sich aber durch das nicht Einhalten der Vereinbarungen der Aussengrenzen-Länder ins Gegenteil verkehrt.

Ziel

Aus den Erfahrungen des II. Weltkrieges ist zu verstehen, dass politisch Verfolgte in Deutschland eine Zuflucht haben sollen. Dies gilt aber nur für wirklich politische Verfolgte. Es besteht auch kein moralisches Recht für alle Verfolgten dieser Welt nur in Deutschland Zuflucht zu beanspruchen. Aus grundsätzlichen Erwägungen sollten auch Angehörige von Terrorgruppen und Separationsbewegungen nicht unterstützt werden. Außerdem ist es immer besser, die Bedrohten innerhalb oder in unmittelbarer Nähe der Länder zu unterstützen, die ihr Heimat darstellen, als sie nach Deutschland zu verpflanzen.
Es sind folgende Ziele zu erreichen:
  • KONTROLLIERTE Aufnahme von Asylsuchenden, aber auch von Wirtschaftsflüchtlingen.
  • keine oder nur geringe Unterstützung von Personen ohne deutsche Staatsangehörigkeit
  • Amortisation der Unterstützungs- und Eingliederungskosten
  • Heranziehen zur preisgünstigen Arbeit
  • Konsequentes Abschieben bei fehlendem Arbeitsbedarf
  • Eingliederung als deutscher Staatsangehöriger innerhalb von 8 Jahren oder Abschiebung.

Lösung

  • Spezialfalls 2016: Sofortige Rückkehr zu Grenzkontrollen. Der Vertrag von Lissabon funktioniert offensichtlich nicht mehr und muss neu verhandelt werden.
  • Sozialhilfe nur noch für Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit. Für andere Personen nur eine Zeit von ca. 2 Monaten Unterstützung, dann konsequentes und sofortiges Abschieben in das Land der gewählten Staatsangehörigkeit.
  • KEINE Unterstützung von Personen mit zwei Staatangehörigkeiten. Diese Tatsache ist von der Person selbst gewählt und daher nicht in der Verantwortung Deutschlands.
  • KONTROLLIERTE Aufnahme von Asylsuchenden, aber auch von Wirtschaftsflüchtlingen. In der Zeit der Integration wird der Arbeitgeberanteil zur Rentenversicherung nicht der Person gutgeschrieben, sondern der Allgemeinheit als Gegenleistung für die Integrationskosten zugeschlagen.
  • Heranziehen zur preisgünstigen Arbeit
  • Eingliederung als deutscher Staatsangehöriger innerhalb von 8 Jahren
  • ggf. Bearbeitung von Asylanträgen durch die Botschaften in den entsprechenden Ländern und somit Verbleib der Personen in den entsprechenden Ländern.
  • Positivliste von Staaten, in denen keinesfalls Asylbedingungen vorliegen.
  • keine Zahlung von Sozialhilfe oder anderen Unterstützungen für Personen oder Angehörige, welche sich nicht in Deutschland aufhalten.
  • sofortiger Einsatz von Flüchtlingen oder Asylsuchenden in Betrieben und sozialen Einrichtungen als Praktikanten. Der Lohn ist durch die monetäre Unterstützung bereits bezahlt.
  • Einführung einer "Greencard" für Kommunen. Diese gilt für alle Einzelfälle, in denen die Kommune im Einzelfall durch Parlamentsbeschluss festlegt, dass der Nicht-Deutsche ein nützliches Mitglied unserer Gesellschaft ist und dem Bürger daher die deutsche Staatsangehörigkeit ohne bürokratisches Verfahren angeboten wird.

Soziale Komponenten

Besondere Bestimmungen bei Familien mit gemischter Staatsangehörigkeit.

Kontrolle

Nichtdeutsche Staatsangehörige, die mehr als 2 Monate Sozialhilfe bezogen haben und sich noch in Deutschland aufhalten, darf es nicht geben. Kontrolle durch Kommunen.

Montag, 28. August 2017

Flüchtlinge

Ausgangslage

Deutschland ist für Flüchtlinge jeglicher Art attraktiv. Da Sozialhilfe an jeden, gleich welcher Staatsangehörigkeit, gezahlt wird, bleibt Deutschland auch weiterhin ein Zufluchtsland für alle, die anderswo schlechter leben. Und davon gibt es viele Plätze auf der Welt. Die Zuwanderung wird durch Konflikte in anderen Ländern noch verstärkt.

Fehlerursachen

Es wird politisch angenommen, die Flüchtlinge seien nur kurze Zeit in Deutschland und gehen dann in ihre Heimatländer zurück. Die Lebenswirklichkeit sieht anders aus. Personen nicht deutscher Staatsangehörigkeit wird das deutsche soziale Netz angeboten und damit Wirtschaftsflüchtlinge begünstigt.
Die Zuwanderung aus anderen Ländern wird von Deutschland nicht zur Vermehrung des eigenen Wohlstandes genutzt, sondern zehrt die Finanzen stattdessen aus und schürt soziale Konflikte.

Ziel

Aus grundsätzlichen Erwägungen sollten Angehörige von Terrorgruppen und Separationsbewegungen nicht unterstützt werden. Außerdem ist es immer besser, die Bedrohten innerhalb oder in unmittelbarer Nähe der Länder zu unterstützen, die ihr Heimat darstellen, als sie nach Deutschland zu verpflanzen.
Es sind folgende Ziele zu erreichen:
  • KONTROLLIERTE Aufnahme von Flüchtlingen, aber auch von Wirtschaftsflüchtlingen.
  • sofortiger Beginn von Sozialisierungsmaßnahmen und Sprachkursen.
  • Amortisation der Unterstützungs- und Eingliederungskosten
  • sofortiges Heranziehen zur preisgünstigen Arbeit
  • Konsequentes Abschieben bei fehlendem Schutzbedarf
  • Eingliederung als deutscher Staatsangehöriger innerhalb von 8 Jahren oder Abschiebung.
  • im Falle von Flüchtlingen auf Grund kriegerischer Konfklikte: Aufbau einer Fremdenlegion zur Unterstützung der Verteidiger im jeweiligen Land mit Hilfe von sprachkundig in Deutschland ausgebildeten Flüchtlingssoldaten.

Lösung

  • Beginn der Integrationsmassnahmen sofort mit Ankunft in Deutschland, ohne Rücksicht auf eventuelle Rückkehraussichten
  • Organisation der Flüchtlingsbearbeitung in militärähnlicher Form. Die Menschen brauchen Struktur!
  • Sofortiges Heranziehen zur preisgünstigen Arbeit durch Abstellen der Flüchtlinge an örtliche Handwerker und Betriebe. Pflicht zur Arbeit. Eine eventuelle Entlohnung ist nicht dem Arbeitnehmer/Flüchtling auszuzahlen, sondern dem Sozialamt. Der Flüchtling ist durch das soziale Netz bereits bezahlt. Ausnahme vom Mindestlohn. Zunächst als Praktikanten kostenlos den Betrieben zur Verfügung stellen.
  • In der Zeit der Integration wird der Arbeitgeberanteil zur Rentenversicherung nicht der Person gutgeschrieben, sondern der Allgemeinheit als Gegenleistung für die Integrationskosten zugeschlagen.
  • Eingliederung als deutscher Staatsangehöriger innerhalb von 8 Jahren unabhängig vom Status.
  • "kommunale Greencard" für die Kommunen. Das heisst, dass die Kommunen selbst entscheiden können, ob sie eine Person dauerhaft anerkennen. Wen wir als Arbeitskraft brauchen können, für den soll es egal sein, ob er Flüchtling, Asylant oder aus anderen Gründen in Deutschland ist.
  • Positivliste von Staaten, in denen keinesfalls Fluchtbedingungen vorliegen.
  • keine Zahlung von Sozialhilfe oder anderen Unterstützungen für Personen oder Angehörige, welche sich nicht in Deutschland aufhalten.

Soziale Komponenten

Besondere Bestimmungen bei Familien mit gemischter Staatsangehörigkeit.

Kontrolle

Weigerung zur Arbeit führt sofort zur Abschiebung. Dies gilt auch dann, wenn im Herkunftsland der Aufenthalt nicht sicher ist. Der Flüchtling hatte seine Chance.

Samstag, 26. August 2017

Frage der Volksstimme: Ihre Präferenzen ...

SCM oder FCM (x)
City-Einkauf (x) oder Online-Shop
Zoo (x) oder Gewächshäuser
Elbe (x) oder Barleber See
Mietwohnung oder Eigenheim (x)
Oper oder Schauspielhaus (x)
Elbauenpark oder Stadtpark (x)
Aerosol-Arena oder Kulturhistorisches Museum (x)
Hundertwasserhaus oder Dom (x)
Stadtfeld (x) oder Elbbahnhof
Grillwiese oder Sterne-Restaurant (x)
Hasselbachplatz oder Alter Markt (x)

Donnerstag, 24. August 2017

Montag, 21. August 2017

Donnerstag, 17. August 2017

Frage der Volksstimme: Mein politisches Vorbild ist ...

Altbundeskanzler Helmut Schmidt (und warum):
weil er ein klares politisches Konzept hatte und es auch gegen Widerstände durchsetzte.

Samstag, 12. August 2017

KEINE Wahlplakate in MD >>> das schont die Umwelt!

Abweichend von den üblichen Wahlkämpfen, werden die FREIEN WÄHLER auf das Verschandeln der Stadt Magdeburg mit Tausenden von Wahlplakaten und dem Verteilen von Werbeartikeln verzichten.

Der Wahlkampf in Magdeburg erfolgt ausschließlich über Anzeigen und eine Videowand. Ergänzt wird dies durch persönliche Ortstermine mit jeweils konkreten Themen und die Gesamtdarstellung im Internet und den sozialen Medien.


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